Impressum

 

Name und Anschrift:

 

ARROBA IP / Maximilianstraße 29 / 80539 München

Tel.: +49 89 125 0149 10

Fax.: +49 89 125 0149 15                            

 

Vertretungsberechtigte:

 

Clara Sattler de Sousa e Brito

Dr. Jürgen Hoffmann

Dalibor Grabovac

 

Elektronische Kontaktaufnahme:

 

office@arroba-ip.de

 

Aufsichtsbehörden:

 

Die für die Partner zuständigen Aufsichtsbehörden sind für die European Patent Attorneys das Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi), Tal 29, 80331 München und für die Deutschen Patentanwälte die Patentanwaltskammer, Tal 29, 80331 München.

 

Kammern:

 

Die zuständigen Berufskammern sind für European Patent Attorneys das Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi), Tal 29, 80331 München und für die Deutschen Patentanwälte die Patentanwaltskammer, Tal 29, 80331 München.

 

Gesetzliche Berufsbezeichnungen:


 

Die European Patent Attorneys sind beim Europäischen Patentamt eingetragen und Mitglieder des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi).

 

Die deutschen Patentanwälte sind beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und Mitglieder der deutschen Patentanwaltskammer.

 

Die European Trademark Attorneys sind beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) eingetragen.

 

Berufsrechtliche Regelungen:


 

Folgende Berufsordnungen gelten für:

 

Patentanwälte: Patentanwaltsordnung, die Berufsordnung der Patentanwälte, welche abrufbar sind unter www.jusline.de/Patentanwaltsordnung_(PatAnwO).html, die FICPI Standesregeln, welche abrufbar sind unter www.ficpi.org/aboutframe.html und soweit sie European Patent Attorneys sind, auch der "Code of conduct of the institute of professional representatives before the European Patent Office", welcher abrufbar ist unter www.patentepi.com.

 

Umsatzsteueridentifikationsnummer:

 

Die Umsatzsteueridentifikationsnummer  lautet DE 315055326.

 

 

Berufshaftpflichtversicherung:

 

Die Berufshaftpflichtversicherung besteht bei der R + V Allgemeine Versicherung AG, Raiffeisenplatz 1, 65189 Wiesbaden, Sitz: Wiesbaden, Handelsregister-Nr.: HRB 2188, Amtsgericht Wiesbaden, USt.-Id.-Nr.: DE 811198334. Versichert ist die gesetzliche Haftpflicht des Versicherungsnehmers aus der freiberuflichen Tätigkeit als deutscher Patenanwalt und als zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt. Die Tätigkeit vor dem Harmonisierungsamt des Binnenmarktes in Alicante (HABM) ist ebenfalls mitversichert.

 

Inhaltliche Verantwortlichkeit:

 

Verantwortlicher für die Inhalte dieser Website ist ARROBA IP, Maximilianstraße 29, 80539 München.

 

Der Inhalt dieser Seiten dient ausschließlich der allgemeinen Information und stellt keinerlei Rechtsberatung dar und begründet kein Mandatsverhältnis.

 

Haftungsausschluss:

 

Es wird keine Haftung für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der bereitgestellten Veröffentlichungen übernommen.